Rechtsfreie Räume in Städten v. 14.8.2015

Die obige Spiegel-Meldung beschreibt in wenigen Worten den Zustand in vielen Großstädten in Deutschland.

Ausländische Banden und Clans machen, was sie wollen und die Polizei erklärt sich als machtlos. Unsere Gesetze und Politiker laden förmlich zu gesetzwidrigem Handeln ein, weil wirksam zu wenig oder nichts gegen diese Gesetzesbrecher unternommen wird. Die Medien sind willfährige Handlanger solcher Zustände, indem sie in aller Regel verschweigen, um welche Menschen es sich bei den Gesetzesbrechern handelt. Das nutzen diese Leute aus und wissen, dass sie nicht ausgewiesen werden, selbst wenn sie Tötungsdelikte gemacht haben.

Diese Zustände werden durch die aktuelle Asylpolitik noch verstärkt. Die Presse jubelt: Deutschland wird bunter!

Frau Roth meinte, dass wir sogar froh sein müssen, wenn Ausländer zu uns kommen. Die Ärzte ohne Grenzen, für die ich bisher auch gespendet habe, betreiben das Geschäft der Schlepper, weil sie vor der Küste Afrikas die extra dafür gebauten und überfüllten Schlauchboote sichern und versorgen, bis die Küstenwache kommt und die Asylanten aufnimmt und an die europäische Küste bringt. Die sich selbst bewusst in Seenot begebenen Menschen könnten doch wieder an die afrikanischen Küste gebracht werden, aber so wird sich der Exodus immer mehr verstärken, denn Afrika hat die am schnellsten wachsende Bevölkerung.

Durch die seit Jahrzehnten verfehlte Familienpolitik haben wir leider eine überalterte Bevölkerung, sodass wir Ausländer brauchen, die uns nutzen und nicht nur ausnutzen.

Aber ich beklage nicht nur die immer schlimmer werdenden Zustände, sondern habe auch Vorschläge, die ich auf meinem Internet-Seite niedergelegt habe. Sie mögen manchem zwar rigoros erscheinen, aber hat ein anderer bessere Ideen, die auch wirken ?

Hier meine Meinung:

Asyl- und Flüchtlingspolitik 

Der Asylmissbrauch infolge des Art. 16 des Grundgesetzes „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“, ist sattsam bekannt. Die Hunderttausende, die nach Deutschland kommen, sind ausschließlich deswegen hierher, um ein wirtschaftlich besseres Leben als in ihrer Heimat zu haben. Wenn trotz Pressionen in ihrer Heimat sie dort ein ebenso gutes Leben hätten, würden sie auch nicht gekommen sein. Das ist meine feste Überzeugung. Es handelt sich daher ausschließlich um Wirtschaftsflüchtlinge.

Es gibt interessierte eigensüchtige oder verblendete Kreise von Deutschen, die den Asylrahmen des GG immer mehr ausweiten und sogar die Grenzen für alle, die hierher kommen wollen, öffnen würden. Dieser immer mehr zunehmenden Tendenz ist ein Riegel vorzuschieben. Um juristische Tricks auszuschalten, ist der Asylsatz aus Art. 16 zu streichen. Illegal eingeschlichene Ausländer sind sofort nach ihrem Aufgreifen durch die Grenzbehörden wieder in das Land des Grenzübertritts abzuschieben.

Rechtswege gegen die Entscheidungen der entsprechenden Behörde gibt es nicht.

Für bislang geduldete Asylsuchende gilt entsprechendes.

In Gebieten mit kriegerischen Kampfhandlungen gibt es natürlich Flüchtlinge. Diesen in ihrer Not zu helfen, ist selbstverständlich. Dies sollte allerdings in oder in der Nähe ihrer Heimat geschehen und nicht durch Aufnahme in Deutschland. 

Ausländerpolitik 

Aufgrund des demographischen Wandels sind wir darauf angewiesen, benötigte qualifizierte ausländische Arbeitskräfte anzuwerben.

Das heißt: Ausländer erhalten nur den Verdienst, die sie hier redlich verdienen und keinerlei staatliche Sozialleistungen.

Dies gilt auch für die hier lebenden Ausländer mit einer Frist von sechs Monaten nach Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes.

Auf Verlangen der Behörden hat ein Ausländer seine Einkünfte einschließlich der Quellen nachzuweisen.

Ausländer, die kriminell in Erscheinung getreten sind, sind nach Verbüßung ihrer Strafe sofort abzuschieben oder noch besser: mit den Heimatländern sind entsprechende Vereinbarungen zu treffen, dass die Strafen dort abzusitzen sind.

Ausländer, die sich nicht selbst unterhalten können und somit staatliche Sozialleistungen in Anspruch nehmen müssten, sind zur Rückkehr in ihre Heimat verpflichtet.

Die deutsche Staatsbürgerschaft ist ein Privileg. Die Einbürgerungspraxis ist zu überprüfen. Hierbei ist ein strengerer Maßstab anzulegen als bisher. Ein Recht auf Einbürgerung gibt es zukünftig nicht mehr. Die deutsche Staatsbürgerschaft wird probeweise auf 10 Jahre vergeben und erst dann in eine endgültige umgewandelt, wenn die bisherigen Einbürgerungsvoraussetzungen erfüllt wurden und auch weiterhin von einer positiven Integration auszugehen ist.

Der deutsche Rechtsstaat und seine Sitten und Gebräuche sind von den Ausländern zu achten. Die jeweiligen Sitten und Gebräuche der eigenen Religion können nur im Rahmen dieses Grundsatzes ausgeübt werden.

Es steht jedem Ausländer frei, Deutschland zu verlassen, wenn er diese Regeln nicht einhalten will.

 

 

Bleibt zu hoffen, dass Deutschland sich nicht durch die derzeitige gute wirtschaftliche Lage an die Zustände gewöhnt und sie klaglos (man kann ja doch nichts machen) hinnimmt.

Manfred Kuras