Deutschland

Hass und Hetze in der Zeitung v.25.Okt.2024

Der Kommentar von Werner Kolhoff,“ Freude über den Tod eines Schlächters“ wird in vielen Zeitungen in Deutschland veröffentlicht. Kolhoff hat offensichtlich Narrenfreiheit, wenn er seinen Hass und seine Hetze gegen bestimmte Politiker, die er auf dem Kicker hat, ausleben kann. Wenn man den obigen Artikel von Ihm liest, muss man sich wundern, wie es möglich ist, dass er von den Medien nicht ausgebremst wird. Er schreibt wahrscheinlich seine Kolumnen öfters mit Schaum vor dem Mund. Alles, was Israel im Nahen Osten veranstaltet, wird von ihm gutgeheißen. Da fühlt er sich in guter Gemeinschaft mit den USA und mit der hiesigen Führung des Zentralrats der Juden in Deutschland. Letztere forderten von Deutschland schleunige Waffenlieferungen an Israel. Die völlige Unverhältnismäßigkeit der israelischen Vernichtungs- und Zerstörungsangriffe in Gaza mit inzwischen über 50.000 Toten und 90.000 Verletzten gegenüber den israelischen Opfern interessiert ihn nicht. Ebenso die jahrzehntelange Drangsalierung der Palästinenser durch die Besatzungsmacht Israel in Gaza und der Westbank. Die gezielten Tötungen der Führer der Palästinenser mit vielen Zivilisten wird von ihm begrüßt. Mit wem will Israel denn verhandeln? Oder sie wollen es gar nicht! Man hat den Anschein, dass nur Vertreibung und Vernichtung das Ziel Israels ist. Dieser Politik zuzustimmen, sollten wir Deutsche nicht unterstützen, als ein Land, das 13 Millionen Vertriebene mit vielen Opfern und den Verlust eines Drittels unseres Landes erleiden mussten. Wir könnten in Frieden und Wohlstand leben – stattdessen mischen wir uns in Konflikte ein, die uns nichts angehen und uns nur schaden! Noch drastischer in seiner Diktion geht Kolhoff, indem er die Ermordung des nach Pakistan geflüchteten und damals nicht mehr politisch tätigen Osama bin Laden als „Beseitigung“ bezeichnet. Das gleiche Schicksal wünscht er den Präsidenten Russlands, Weißrusslands und des Iran, die er als „Schlächter“ beschimpft. Das ist Verbreitung von Hass und Hetze und nicht hinnehmbar. Vielleicht kann sich ja mal ein Staatsanwalt darum kümmern!

Wachsende Kriminalität in Deutschland vom12.9.2024

In dem Bericht der CN vom 6.9.24 wird zutreffend vom BKA die wachsende Kriminalität in Deutschland dargestellt. (Bericht vorher lesen!) Hierbei wird aber nur das erwähnt, was bislang ermittelt wurde. D. h., dass es noch viel schlimmer ist, denn die Dunkelziffer dürfte hoch sein Es wird zwar viel aufgelistet, die Innenministerin trägt es vor, aber was die Politik dagegen unternehmen will – Fehlanzeige-. Sie verweigert dem Bürger den maximal notwendigen Schutz vor solchen Rechtsbrüchen.

Wie die Entwicklung zeigt, sind die bestehenden Gesetze nicht ausreichend. Sie sind in erster Linie so zu fassen, dass sie wirksam sind und nicht durch juristische Winkelzüge umgangen werden können.

Ausländer sind in überproportional vielen Fällen die Täter und sollten in dringenden Verdachtsfällen ausgewiesen werden, ohne dass erst alle juristischen Instanzen durchlaufen werden müssen. Ehemalige Ausländer oder Doppelstaatler werden bei schweren Verbrechen die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen und sind ebenfalls auszuweisen. Die Asylzuwanderung, die ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt, ist sofort zu stoppen. Anderslautende EU-Vorgaben sind außer Kraft zu setzen.

Die berüchtigte CUM-EX -Steuervergehen -durch die Herren mit den Nadelstreifen- die geschätzt bis 40 Milliarden Euro Schaden an Deutschland verursacht haben, sind noch immer nicht vollständig aufgearbeitet. Nur ca. 1/10 des Betrages sind wieder dem Finanzamt zurückgegeben worden -ein Armutszeugnis von Justiz und Verwaltung!

Die Beweislastumkehr ist in die Gesetze aufzunehmen, damit die Verbrechen wirksam bekämpft werden können. Hier ist die Politik gefragt. Sie kann durch gesetzgeberische Maßnahmen entsprechend handeln, wenn der Wille dazu vorhanden ist, dem Wohle der Allgemeinheit zu dienen. Wieso habe ich manchmal den Eindruck, dass es daran mangelt?

Manfred Kuras

Aktionismus nach Solingen vom 30.8.2024

Sehr geehrte Damen und Herren

Die in dem Artikel vom 30. August genannten Maßnahmen der Bundesregierung gegen irreguläre Migration, Verschärfung des Waffenrechts und Terror sind aus meiner Sicht völlig wirkungslose und hilflose Aktionen, um der Bevölkerung weißzumachen, man tue jetzt etwas gegen das gesetzlose Handeln entsprechender Personen. Dabei brauche man nur die vorhandenen Gesetze konsequent umzusetzen, um schon eine Begrenzung der Asyleinwanderung zu erreichen. Nach den Verträgen von Schengen und Dublin müssen die ankommenden Asylsuchenden in dem Land, an dem sie zuerst ankommen, ihren Asylantrag stellen. Da Deutschland umgeben ist von anderen Staaten, ist das in keinem Fall Deutschland. Trotzdem werden die meisten Anträge hier gestellt und bearbeitet. Ein klarer Verstoß der Verträge zu Lasten Deutschlands. Jeder Asylsuchende wäre also an der Grenze abzuweisen. Das tut die Regierung aber nicht und ist somit auch für die Folgen verantwortlich.

Im Gegenteil: In dem vom Innenministerium und der EU geförderten in verschiedenen Sprachen herausgegebenen „Handbuch Germany“ gibt es u.a. detaillierte Anweisungen, wie man sich einer Abschiebung entziehen kann. Da steht z.B.: „Um Ihre Abschiebung verhindern zu können, müssen Sie schnell handeln. Kontaktieren Sie einen Anwalt und eine Beratungsstelle, sobald Sie von Ihrer möglichen Abschiebung erfahren haben.“ Auch weitere nützliche Tipps, wie eine Petition, Klage gegen das Bundesamt für Flüchtlinge sind weitere Optionen. „Dann entscheidet ein Gericht darüber, ob Sie nicht doch Asyl, den Flüchtlingsschutz, subsidiären Schutz oder eine Aufenthaltserlaubnis aufgrund eines Abschiebungsverbots bekommen können.“ Meistens auf Kosten des Staates. Auch wird dort erwähnt, einen Folgeantrag zu stellen mit neuen Gründen. Auch dürfen Eltern nur zusammen mit ihren Kinder abgeschoben werden. Wenn ein Kind nicht auffindbar ist, darf die restliche Familie nicht abgeschoben werden. Das dürfte ja nicht so schwer sein, das Kind zum Abschiebungszeitpunkt verschwinden zu lassen.

Soweit die Hinweise der Bundesregierung an Asylsuchende, wie man Deutschland an der Nase herumzuführen kann. Und die Verfahren dauern oft jahrelang. Wer jetzt noch glaubt, dass es den Regierenden wirklich darum geht, den Asylmissbrauch zu beenden, dem ist auch nicht mehr zu helfen.

Schon Heinrich Lummer, Innensenator von Berlin (CDU) hat schon in seinem 1992 erschienenen Buch „Asyl, ein missbrauchtes Recht“ die Problematik mit ungebetenen Migranten dargelegt. Und obwohl über 30 Jahre vergangen sind, hat sich die Situation kontinuierlich verschlechtert.

Es gibt aus meiner Sicht ausschließlich Wirtschaftsasylanten, das wissen die Regierenden auch. Kriegsflüchtlinge sollten unsere Hilfe in ungefährdeten Gegenden in der Nähe ihrer Heimat erhalten, z.B. Ukrainer im Westteil ihres großen Landes, in dem noch nie Kriegshandlungen stattgefunden haben.

Aufgrund des sog. Demographischen Wandels sind wir auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen und die meisten sind auch zum Nutzen beider Seiten hier zum gedeihlichen Zusammenleben. Die unterstellte Remigration aller Ausländer ist aus parteitaktischen Gründen erfunden und unwahr.

Um eine wirksame Wende in der Asylpolitik zu erreichen, ist der Asylartikel aus dem Grundgesetz zu streichen oder zumindestens so zu modifizieren, dass Missbrauch ausgeschlossen ist. Ggf. muss das Grundgesetz neu vom Volk beschlossen werden.

Man kann nicht aufgrund eines Artikels im Grundgesetz ein Volk langsam zugrunde gehen lassen!

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Kuras

Der Krieg kommt näher

Mit der Freigabe der an die Ukraine gelieferten Waffen zum Einsatz auch gegen Ziele in Russland vor einigen Tagen (mit freundlicher Empfehlung der USA) hat der Krieg dort eine neue Eskalationsstufe beschritten. Gegenreaktionen sind zu erwarten, die zu einer weiteren Verschärfung der Lage beitragen wird. Von Waffenstillstand und Friedensverhandlungen will der Westen nichts wissen und spricht wider besseres Wissen davon, dass Russland das gar nicht will. Lawrow und Putin haben mehrfach Verhandlungen angeboten, natürlich nicht zu den Bedingungen Selenskyjs, der eine defacto Kapitulation Russlands fordert.

Die Regierungen des Westens, vor allem die der USA, wollen den Krieg unbedingt weiterführen und pokern am Rande eines 3. Weltkrieges. Der sogenannte Angriffskrieg Russland müsste „der von der NATO provozierte Angriffskrieg“ heißen, wenn man die Geschehnisse davor berücksichtigt. Das wissen die am Krieg Interessierten auch und betrügen ihre Bevölkerung mit Unwahrheiten und Verschweigen mit Hilfe der Massenmedien. In den Kommentaren der Cuxhavener Nachrichten auf der zweiten Seite zu diesem Thema wird die Bevölkerung gegen Russland aufgehetzt und belogen. Dies kann nur dadurch geschehen, weil das Volk sich nicht für die Politik interessiert und dadurch unwissend den Scharfmachern Glauben schenkt.

Was Krieg bedeutet, zeigt eine kürzlich erhaltene und oben abgebildete Broschüre des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. anhand der Schicksale einer ostpreußischen Familie, eines kanadischen Soldaten und eines 14-jährigen Jungen, der im französischen Lager verhungerte. Der Verein appelliert an uns: „Nie wieder Krieg!“

Ob die Bevölkerung allerdings begreift, wie sie von der Politik hintergangen wird, wage ich allerdings zu bezweifeln. Die Mehrheit glaubt dem Trommelfeuer aus den Medien und der herrschenden Politik, wie ich auch aus meiner näheren Umgebung erfahren musste.

Es muss noch schlimmer kommen, bis es vielleicht wieder besser wird.

Manfred Kuras 3.6.2024

27474 Cuxhaven

Kinder z.T. nicht bildungsfähig? vom 19.2.24

Deutschland hat in der letzten Pisa-Studie so schlecht wie nie abgeschnitten. Dabei lebt Deutschland, das kaum Rohstoffe hat, gerade von der Intelligenz und dem Fleiß der Menschen. Die Leiterin der Grundschule in Hodenhagen hat in einem Interview die Situation in ihrer an sich Vorzeigeschule geschildert und da kann man nur noch erschrocken sein. Die obenstehende Ablichtung des Berichtes ( bitte lesen)zeigt auf, welchen Zeiten wir in Zukunft entgegengehen. In der Schule sind 130 Kinder aus 20 Nationen. Inwieweit gerade die Eingewanderten die Ergebnisse der Pisa-Studie drücken, wird politisch-korrekterweise nicht gesagt, aber jeder kann sich seinen Teil denken. Schlimm ist die Aussage, dass ein Teil der Kinder nicht bildungswillig, sondern nicht bildungsfähig seien. D.h., man kann sich noch so viel Mühe geben, sie bleiben weiterhin auf niedrigem Niveau. Es herrscht das Motto: Konsum statt Arbeit. Diese Verhaltensweise wird den Kindern sogar von Ihren Eltern vorgelebt. Die großzügige Unterstützung durch den Staat, auch ohne Lohn auskömmlich zu leben ist die Erfahrung seit langem; vor allen Dingen, wenn man aus wesentlich ärmeren Landstrichen kommt. Es müssen schon ehrenamtliche Helfer eingesetzt werden, um den Schulbetrieb aufrecht zu erhalten. Dies alles, obwohl die Klassengröße nur 17 Schüler beträgt. Auf allen Gebieten ist Deutschlands Niedergang spürbar, aber die Politik hat ja andere Sorgen!

Manfred Kuras

Omas gegen Rechts vom 13. 2.2024

Bundesweite Demonstrationen gegen Rechts finden seit einiger Zeit statt und man muss sich als politisch Interessierter fragen, ob hier ein allgemeiner Aufstand gegen rechtes Gedankengut gerechtfertigt ist? Von den Massenmedien wird ja schon immer die nationale Gesinnung bekämpft, als wenn es sich um etwas Verbotenes handelt. Rechte, also nationale Politik darf nicht verunglimpft werden! Rechts neben der CDU/CSU darf es keine Partei geben, meinte schon Strauss. Früher die NPD und jetzt die AfD werden mit allen Mitteln bekämpft. Man spricht von den „demokratischen Parteien“ und meint damit im Umkehrschluss, dass die AFD undemokratisch sei. Man verweigert Ihnen zustehende Ämter und will Ihnen die Finanzquellen abschneiden; vor allem, indem man die Geldgeber öffentlich macht und somit einschüchtert und schädigt. Dabei haben die Parteien nach dem Gesetz den Auftrag, an der Willensbildung der Bürger mitzuwirken. Eine bestimmte Richtung ist nicht vorgegeben. Das hat das Volk zu entscheiden und das nennt man Demokratie. Das ist offenbar bei einigen Politikern in Vergessenheit geraten, weil sie der Meinung sind, dass nur sie zu bestimmen haben. Konkurrenz wird verunglimpft und das Volk zu Demonstrationen aufgehetzt; und zwar mit unfairen und teilweise strafrechtlichen Methoden. Viele lassen sich davon beeinflussen und sogar die Omas u.a. werden bemüht, hier mitzumachen. Ich glaube allerdings, dass sie das Ganze eher als lustige Zusammenkunft ansehen, als aus Überzeugung. Wenn man ihnen folgende Fragen stellen würde, würden sie wahrscheinlich mehrheitlich mit „Nein“ antworten: 1. Sind Sie dafür, dass weiterhin massenweise Flüchtlinge aus Afrika u.a. mit deutschen Schiffen, die von Deutschland finanziert werden, nach Europa transportiert werden? 2. Sind Sie dafür, dass die besten Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden, die CO²-frei betrieben werden und dafür Kohlekraftwerke weiterhin den Strom liefern? 3. Sind Sie dafür, dass wir relativ umweltfreundliches Gas aus Russland nicht mehr liefern lassen und stattdessen aus den USA umweltschädliches flüssig-gemachtes Fracking-Gas über den Atlantik beziehen, um es hier wieder zu Gas zu machen und in das Netz einzuspeisen? 4. Sind Sie dafür gewesen, dass die NATO entgegen der Zusage, sich nicht nach Osten auszudehnen, dies trotzdem gemacht hat und Truppen an die Grenze Russlands stationiert hat? 5. Sind Sie dafür gewesen, dass die Minsk I und II – Verträge, die eine weitgehende Selbstverwaltung des Donez-Gebietes vorgesehen hatten, von der Ukraine nicht umgesetzt worden ist und stattdessen dieses Gebiet sieben Jahre lang militärisch bekämpft worden ist, bevor Russland eingriff.. 6. Sind Sie dafür, dass der Krieg in der Ukraine weiterhin von Deutschland durch Waffenlieferungen befeuert wird, statt in realistische Friedensverhandlungen, wie von Russland vorgeschlagen, einzutreten? 7. Sind Sie der Meinung, dass Russland die NATO-Staaten angreifen wird, obwohl es seit zwei Jahren nur geringe Fortschritte macht? 8. Sind Sie der Meinung, dass es einen Frieden in Europa ohne Russland geben kann? Wenn Sie die meisten dieser Fragen mit „Ja“ beantworten, sind sie auf der Demonstration „Gegen Rechts“ richtig! Ansonsten demonstrieren Sie für eine nationale und nicht antideutsche Politik. Manfred Kuras

Politik und Recht vom 13.10.23

Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. Das zeigt exemplarisch das Urteil gegen den ehemaligen Richter und Bundestagsabgeordneten Jens Maier. Ihm werden keine Verfehlungen während seiner Zeit als Richter vorgeworfen. Aber der „Kampf gegen Rechts“ wird auf allen Gebieten geführt und nimmt Ausmaße an, die mit der Demokratie (Volksherrschaft) nicht mehr viel zu tun hat. Nicht nur in Polen oder Israel ist der Rechtsstaat in Gefahr. Auch in Deutschland wird nicht mehr objektiv und im Sinne der Gesetze Recht gesprochen, sondern es fließt die eigene Ideologie in die Urteilsfindung mit ein. Die von Dutschke damals proklamierte Aufforderung des „Marsches durch die Institutionen“ ist erfolgreich angekommen. Bis in die höchsten Gerichte, die teilweise mit Parteipolitikern besetzt werden, die über andere Parteien Recht sprechen. Sogar die EU hat schon gerügt, dass die Staatsanwaltschaft den Weisungen der jeweiligen Minister unterstehen mit der Folge, ob Anklagen und Ermittlungen erhoben werden oder auch nicht. Die jeweilige herrschende politische Colour hat letztlich das Sagen.

Leider ist es schon immer so gewesen, dass die Rechtsprechung der herrschenden politischen Ausrichtung folgt. Schon der Alte Fritz hat vor solchen Machenschaften gewarnt: „Vor Schelmen, die den Mantel der Gerechtigkeit tragen, vor denen kann kein Mensch sich schützen. Die sind ärger als die schlimmsten Verbrecher und verdienen doppelte Bestrafung.“ Aber solange es den Menschen in Deutschland materiell noch gut geht, kümmern sich nur die wenigsten um die aktuelle Politik und lassen sich lieber bequem von den Medien berieseln und sich von denen ihre eigene Meinung bilden.

Der herrschende Sprachgebrauch in den Medien ist teilweise diskriminierend statt objektiv. So spricht man von den „demokratischen Parteien“ und will damit sagen, dass die AfD oder andere rechte Parteien per se undemokratisch seien. Man stigmatisiert rechte Personen, die, wie geschehen, zusammengeschlagen wurden von einem Mob, der glaubt, aufgrund der Hetze in den Medien, dazu berechtigt zu sein.

Auch der Fall Maier zeigt, wie mit Mitteln der Angst im öffentlichen Dienst stehende Personen eingeschüchtert werden, weil sie um ihren Arbeitsplatz fürchten müssen, wenn man sie dem rechten Lager zuordnet. Auch der Verfassungsschutz wird dazu missbraucht und ist in diesem perfiden Spiel mit eingebunden. Er impliziert Attribute wie „Verdachtsfall“ und Beobachtungsfall“ gegen rechte Personen oder Parteien. Also werden sich diese in aller Regel nicht in einer rechten Partei engagieren. Und das ist ein ordentlicher Knüppel gegen rechte Parteien, wenn gerade diese Personen in der Partei fehlen. Das ist so gewollt und war bislang immer erfolgreich.

Rechte Politik heißt doch, in erster Linie für das Wohl des eigenen Volkes einzutreten. Bei den derzeit herrschenden Parteien hat man aber den Eindruck, dass dieser Grundsatz, den jeder Kanzler und die Minister bei Dienstantritt geloben muss, missachtet wird.

Es bleibt zu hoffen, dass aufgrund der letzten Erfolge der AfD sich ein Umdenken in der Politik breit macht, wenngleich ich wenig optimistisch bin.

Manfred Kuras

Klimawandel-was tun? vom 2.6.2023

Der Bundeswirtschaftsminister glaubt, dem Klimawandel mit drastischen Maßnahmen in Deutschland begegnen zu können. Das in Arbeit befindliche Heizungsgesetz soll ab 1. Januar nächsten Jahres dafür sorgen, dass mindestens 65% an erneuerbarer Energie am Betrieb von Heizungen beteiligt ist. Dieses ehrgeizige Ziel entspringt wohl mehr der grünen Ideologie als den Möglichkeiten. Außerdem findet dieser Feldversuch ausschließlich in Deutschland statt, während andere Staaten sich nicht daran beteiligen.

Von Anfang an gedacht, stellt sich bei mir die Frage, ob der Klimawandel tatsächlich mit der Reduzierung von Kohlendioxyd ( CO²) aufzuhalten ist. Nach übereinstimmender Erkenntnis der Wissenschaft besteht die Luft aus 78% Stickstoff, 21% Sauerstoff und 1 Prozent Edelgase. Davon ist lediglich einen Anteil von 0,038% CO². Hiervon produziert die Natur selbst 96% und der Mensch lediglich 4%. Das heißt, dass der von Menschen gemachte CO²-Anteil an der Luft nur 0,0016 % ausmacht. Davon entfällt auf Deutschland selbst nur 1,76% CO², also 0,00028 % am gesamten CO²-Gehalt der Luft. Und dieser Wert sinkt seit Jahrzehnten. Daraus ist ersichtlich, dass die exorbitanten Bemühungen der Bundesregierung dem Klima so gut wie nichts nützen. Unser Wohlstand hingegen wäre langfristig verschwunden.

Überhaupt gibt es jetzt wissenschaftliche Stimmen, die sagen, dass der Klimawandel nicht auf menschliches Tun zurückzuführen ist. Wenn man die obige Berechnung, die wissenschaftlich allgemein anerkannt ist, betrachtet, sind Zweifel an der bisherigen Auffassung über die menschliche Einwirkung auf den Klimawandel angebracht. Wir müssen einfach konstatieren, dass der Klimawandel kommt und wir (Deutschland) daran nichts ändern können. Wir sollten versuchen, damit zu leben.

Das bedeutet nicht, dass wir uns nicht alle bemühen müssen, die Ressourcen der Erde möglichst zu schonen und weiter forschen sollten, damit ein Leben auf der Erde möglich bleibt. Wir sollten uns aber hingegen intensiver darauf konzentrieren, welche Unterlassungen und welches Tun machbar ist, um dies zu einem Erfolg zu verhelfen. Z.B. sind dies der Kampf gegen die Überfischung, die Verschmutzung der Meere und Flüsse, die ruinöse Ausbeutung der Bodenschätze und die Abholzung und Brandrodung der Wälder. Auch die Eindämmung des ungebremsten Bevölkerungswachstums als eine Hauptursache von Hunger und Elend in der Welt, muss ein Anliegen sein.

In der Welt und auch bei uns sollte vor allem die Landwirtschaft auf ihre Begiftung der Äcker und die Überdüngung weitestgehend verzichten, um die Trinkwasserversorgung und die Tierwelt nicht noch weiter zu ruinieren. Die Insektenwelt, die Vogelwelt und auch sonstige Tiere haben in den letzten Jahrzehnten enorm abgenommen. Dies ist anerkanntermaßen hauptsächlich auf die Art und Weise zurückzuführen, wie Landwirtschaft heute betrieben wird.

Die Klimaschützer und -kleber sollten sich lieber auf das Machbare konzentrieren und nicht das Unmögliche, vor allem ausschließlich in Deutschland verlangen.

Dass die Regierung es meines Erachtens nicht ehrlich mit der Verminderung des CO² meint, sieht man daran, dass sie die drei restlichen und CO²-freien Atomkraftwerke aus ideologischen Gründen abgeschaltet hat, obwohl keinerlei vernünftiger grüner Ersatz für den Ausfall der Stromerzeugung vorhanden ist. Wir werden wahrscheinlich im Winter Atomstrom aus den Nachbarländern teuer einführen müssen. Auch die Hoffnung auf die benötigten Mengen an Wasserstoff ist illusorisch. Woher soll er kommen? Zur Zeit werden von den Pilotprojekten auf diesem Gebiet vor allem die reichlichen Fördermittel abgegriffen ohne dass signifikante Fortschritte in der Forschung erkennbar sind.

Es ist an der Zeit, dass die Deutschen sich wieder für die Politik interessieren, damit endlich umgesteuert wird. Wobei es bei der CDU nicht viel anders aussehen dürfte, denn Frau Merkel hat in ihrer Regierungszeit den Grundstock zu dieser Politik gelegt, die in Deutschland katastrophale Auswirkungen haben wird .

Manfred Kuras

Ist „Alles für Deutschland!“ strafbar?

Mir hat es fast den Atem verschlagen, als ich die obige Meldung in der Zeitung las; und als ich anderen davon erzählte, wollten die es auch nicht glauben: Aber soweit sind wir schon, dass das konsequente Eintreten für Deutschland als Straftat gewertet werden soll! Dass die Grünen schon soweit verkommen sind, hätte ich nun auch nicht gedacht, gewundert hat es mich allerdings nicht. Dass aber der Justizausschuss des Thüringer Landtags, dem ja wohl Mitglieder aller Fraktionen angehören, mehrheitlich die Aufhebung der Immunität des Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden der AfD Höcke aufhebt, damit dieser strafrechtlich belangt werden kann, ist an Perfidität kaum noch zu überbieten. Höcke hat vor zwei Jahren in einer Wahlkampfrede „Alles für Deutschland“ gesagt, der früher der Wahlspruch der NS-Organisation SA war. Selbst wenn es so war, so ist dieser Ausspruch deswegen nicht falsch und erst recht nicht strafwürdig. Er ist ein Ausdruck von Patriotismus und Vaterlandsliebe!

Die Abgeordneten sind verpflichtet, dem Wohl des Deutschen Volkes zu dienen und nicht das Gegenteil. Der Staatsanwalt in Halle, der die Grünen-Strafanzeige aufgegriffen hat, sieht dies offenbar anders und sieht in dem Ausspruch „Alles für Deutschland“ eine Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Im Zusammenspiel mit der Grünen-Justizministerin Denstädt, die gegenüber dem Staatsanwalt weisungsbefugt ist, hat dieser die Aufhebung der Immunität von Höcke beantragt. Auch ein Höcke gegenüber voreingenommener Beobachter wird wohl nicht umhinkommen, zu mutmaßen, dass es sich um ein durchsichtiges politisch motiviertes Manöver handelt, den politischen Gegner zu diskreditieren.

Ich habe bisher nicht gehört, dass dieselben Leute gegen Personen vorgehen, die öffentlich „Deutschland verrecke“, „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“, oder „Bomber-Harris, do it again“ skandieren. Man kann nur noch den Kopf schütteln!

Manfred Kuras

Leopard 2 u.a. v. 2.2.23

Deutschland liefert den Panzer Leopard 2 lautet die Meldung. Denn die Ukraine muss siegen! So das Motto der strammen Befürworter eines europäischen Krieges. Die USA hält sich da etwas zurück, sie lässt lieber die Hilfswilligen ihre Ziele auf deren Kosten verwirklichen. Das korrupte Regierungssystem der Ukraine lässt das eigene Volk für die USA bluten. So geht der Nutznießer kein zu großes Risiko ein.

Obwohl die Mehrheit der Deutschen die Ausweitung der Militärhilfe ablehnt, sind doch noch ein großer Anteil dafür. Nur sporadische Demonstrationen finden in Deutschland statt. Die vorherrschenden Medien vermelden dies nicht einmal. Steigende Inflation und Insolvenzen – ausgelöst durch das Gas- und Ölembargo Deutschlands gegen Russland – werden durch zeitlich begrenzte „Hilfspakete“ mit Zig-Milliarden schuldenfinanziert. Das stellt das Volk erst mal ruhig.

Wir sind schon Kriegspartei, das sagt auch Frau Baerbock ; und da gebe ich ihr recht. Auch die USA haben ab Kriegsbeginn 1939 die Engländer massiv militärisch beliefert und die deutschen U-Boote haben dies lange geduldet. Ob Russland auch so nachsichtig ist, ist nicht sicher. Weitere Forderungen von Selenskyj liegen auf dem Tisch – Kampfjets und U-Boote. Mal sehen, wie lange Scholz sich sträubt. Vielleicht wartet er auch auf den entsprechenden Wink aus den USA.

Der Krieg in der Ukraine ist ja auch nicht im entferntesten mit dem Krieg der Briten und der USA gegen Deutschland zu vergleichen, wo ganze Bomberverbände 45 Städte bombardiert haben mit dem von Churchill erklärten Ziel, möglichst viele Zivilisten zu töten. Nachdem über 40.000 Hamburger im Feuersturm umgekommen sind, meinte er zynisch, dass die Hamburger ja bloß die Stadt zu verlassen brauchen, um diesem Inferno zu entkommen.

Nun hat sich China schon positioniert und den USA die Schuld am Ausbruch und der Weiterführung des Ukraine-Konflikts gegeben. Das ist schon ein Ausrufungszeichen! Und die USA wird sich überlegen, ob sie weiter so mit ihrer Sanktionspolitik fortfahren kann. Denn China hält US-Anleihen von über 1000 Milliarden Dollar. Wenn die auf den Markt kommen, dürfte die US-Währung in arge Schwierigkeiten kommen. Dann dürfte die Staatsfinanzierung der USA mit der Notenpresse kollabieren.

Derweilen bereist Scholz Südamerika und will noch andere Staaten in den Ukraine-Konflikt einbeziehen, aber da spielte Lula (Brasilien) nicht mit. Aber in Chile in Sachen „Dignidad“ konnte er sich nicht verkneifen, eine Gedenkstätte angeblicher deutscher Schuld zu initiieren, die von Chile ohne die deutsche Finanzierung gar nicht zur Debatte stand. Aber da sind wir Deutschen ja Weltmeister, möglichst viel ins eigne Nest zu machen und das eigene Ansehen zu schädigen. Man gönnt sich ja sonst nichts!? Oder doch! Die neue Regierung hat über 10.000 zusätzlicher Stellen „geschaffen“ und Frau Baerbocks Aussehen ist dem Steuerzahler jährlich 136.000 € wert! Mahlzeit!

Manfred Kuras